Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 54. Sitzung / Seite 3

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Wortmeldungen betreffend die Sitzung des Hauptausschusses sowie den Fehler im Text des Dringlichen Antrages:

Dr. Peter Kostelka 30

Ing. Peter Westenthaler 31

MMag. Dr. Madeleine Petrovic 32

Mitteilung des Präsidenten Dr. Heinz Fischer betreffend die weitere Vorgangsweise in dieser Sitzung 32

Wortmeldung der Abgeordneten MMag. Dr. Madeleine Petrovic betreffend Öffentlichkeit von Sitzungen und Gültigkeit von Vereinbarungen sowie Antrag auf Durchführung einer Debatte darüber gemäß § 59 Abs. 3 GOG – Ablehnung 51, 51

Ausschüsse

Zuweisungen 21

Auslieferungsbegehren

gegen den Abgeordneten Ing. Peter Westenthaler 21, 21

Dringlicher Antrag

der Abgeordneten Dr. Alfred Gusenbauer und Genossen betreffend Lohnsteuersenkung statt unsozialer Belastungspolitik (354/A) (E) 27

Begründung: Dr. Alfred Gusenbauer 39

Bundesminister Mag. Karl-Heinz Grasser 42

Debatte:

Rudolf Edlinger 46

Mag. Gilbert Trattner 48

Dkfm. Dr. Günter Stummvoll 52

Karl Öllinger 54

Mag. Maria Kubitschek 56

Reinhart Gaugg 58

Ridi Steibl 59

MMag. Dr. Madeleine Petrovic 61

Rudolf Nürnberger 63

Theresia Zierler 64

Nikolaus Prinz 66

Mag. Werner Kogler 67

Hermann Böhacker 68

Ablehnung des Selbständigen Entschließungsantrages 354/A (E) 70

Eingebracht wurden

Petitionen 21

Petition betreffend "gegen die Schließung der Bahnhöfe Gröbming, Rottenmann, Trieben und St. Michael für den IC-Verkehr" (Ordnungsnummer 18) (überreicht von der Abgeordneten Mag. Brunhilde Plank )

Petition betreffend "Sparmaßnahmen im Bildungsbereich" (Ordnungsnummer 19) (überreicht von der Abgeordneten Gabriele Binder )


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