Wortmeldungen
betreffend die Sitzung des Hauptausschusses sowie den Fehler im Text des Dringlichen Antrages:MMag. Dr. Madeleine Petrovic 32
Mitteilung des Präsidenten Dr. Heinz Fischer betreffend die weitere Vorgangsweise in dieser Sitzung 32
Wortmeldung der Abgeordneten MMag. Dr. Madeleine Petrovic betreffend Öffentlichkeit von Sitzungen und Gültigkeit von Vereinbarungen sowie Antrag auf Durchführung einer Debatte darüber gemäß § 59 Abs. 3 GOG – Ablehnung 51, 51
Ausschüsse
Zuweisungen 21
Auslieferungsbegehren
gegen den Abgeordneten Ing. Peter Westenthaler 21, 21
Dringlicher Antrag
der Abgeordneten Dr. Alfred Gusenbauer und Genossen betreffend Lohnsteuersenkung statt unsozialer Belastungspolitik (354/A) (E) 27
Begründung: Dr. Alfred Gusenbauer 39
Bundesminister Mag. Karl-Heinz Grasser 42
Debatte:
MMag. Dr. Madeleine Petrovic 61
Ablehnung des Selbständigen Entschließungsantrages 354/A (E) 70
Eingebracht wurden
Petitionen 21
Petition betreffend "gegen die Schließung der Bahnhöfe Gröbming, Rottenmann, Trieben und St. Michael für den IC-Verkehr" (Ordnungsnummer 18) (überreicht von der Abgeordneten Mag. Brunhilde Plank )
Petition betreffend "Sparmaßnahmen im Bildungsbereich" (Ordnungsnummer 19) (überreicht von der Abgeordneten Gabriele Binder )