Wehrgesetz, Änderung (1219 d.B.)

131. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens

132. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Landesverteidigungsausschuß

Gesetzesvorschlag enthält Verfassungsbestimmungen

Landesverteidigungsausschuß: auf Tagesordnung in der 8. Sitzung des Ausschusses

Landesverteidigungsausschuß: Bericht 1309 d.B.

Landesverteidigungsausschuß: Antrag auf Annahme des veränderten Gesetzesvorschlags - Verfassungsbestimmungen
Dafür: S, V, F, L. Dagegen: G

Auf der Tagesordnung der 134. Sitzung des Nationalrates

134. Sitzung des Nationalrates: Abänderungsantrag der Abgeordneten Herbert Scheibner und Genossen (AA-348)
abgelehnt
Dafür: F, L. Dagegen: S, V, G

Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen erforderlich

134. Sitzung des Nationalrates: Zweite und dritte Lesung

134. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
wechselnde Mehrheiten (SVflg bzw. SVFLg)

Wortmeldungen in der Debatte

134. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: S, V, F, L, G. Dagegen: -

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Landesverteidigungsausschuss des Bundesrates

Landesverteidigungsausschuss des Bundesrates: Bericht 5767/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 643. Sitzung

643. Sitzung: Unselbständiger Entschließungsantrag der Bundesräte Dr. Reinhard Eugen Bösch und Genossen betreffend Sicherstellung des staatlichen Krisenmanagements im Rahmen der ULV (43/UEA-BR/98)
abgelehnt
Dafür: F. Dagegen: S, V

643. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Ernst Winter

643. Sitzung: Debatte

643. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen

Wortmeldungen in der Debatte