NATIONALRAT
Die nachstehend angeführten Ausschüsse treten nach Schluss der Plenarberatungen am 20. November 2013 im Nationalrats-Sitzungssaal zu ihren konstituierenden Sitzungen zusammen:
Verfassungsausschuss (Konstituierung)
Rechnungshofausschuss (Konstituierung)
Ausschuss für innere Angelegenheiten
TO: 1.) Konstituierung
2.) Wahl des Ständigen Unterausschusses des Ausschusses für innere Angelegenheiten zur Überprüfung von Maßnahmen zum Schutz der verfassungsmäßigen Einrichtungen und ihrer Handlungsfähigkeit
Landesverteidigungsausschuss
TO: 1.) Konstituierung
2.) Wahl des Ständigen Unterausschusses des Landesverteidigungsausschusses
zur Überprüfung von nachrichtendienstlichen Maßnahmen zur Sicherung der
militärischen Landesverteidigung
anschließend
Sitzung des Hauptausschusses im Bundesrats-Sitzungssaal
Wien, 2013 11 20
Präsidentin
Information für die Abgeordneten zum Nationalrat
betreffend die Konstituierungen der neugewählten Ausschüsse
· Die Konstituierungen werden unmittelbar nach den Plenarberatungen unter Ausschluss der Öffentlichkeit im Plenarsaal vorgenommen.
· Alle Abgeordneten, die Mitglied eines neu zu konstituierenden Ausschusses sind (oder ein verhindertes Ausschussmitglied vertreten), werden gebeten, nach Schluss der Sitzung im Plenarsaal zu bleiben.
· Zunächst werden die Mitglieder des Verfassungsausschusses gebeten, in den ersten beiden Reihen des Plenarsaales Platz zu nehmen.
Procedere:
· Rechtzeitig vor Schluss der Plenarsitzung werden die Wahlvorschläge für die Funktionen sowie im Falle der Ständigen Unterausschüsse die Wahlvorschläge für die Mitglieder und Vertretungen verhinderter Mitglieder an sämtliche Abgeordnete verteilt. Diesen sind auch die Mitgliederlisten der einzelnen zu konstituierenden Ausschüsse zur Information vorangestellt.
· Die Bediensteten der Parlamentsdirektion holen die Unterschriften für die Anwesenheitslisten sowie die Unterschriften für die Ausschussprotokolle von den Ausschussobleuten und –schriftführerInnen ein.
Verfassungsausschuss – Rechnungshofausschuss
jeweils
· Eröffnung und Konstituierung der Ausschüsse durch die Präsidentin
· Frage an die Ausschussmitglieder, ob ein Einwand gegen die Abstimmung der Wahlvorschläge unter einem besteht.
· Abstimmung über den verteilten (Gesamt-)Wahlvorschlag durch ein entsprechendes Zeichen der stimmberechtigten Ausschussmitglieder. (Anmerkung: Eine Verlesung der Namen erfolgt nicht).
Ausschuss für innere Angelegenheiten - Landesverteidigungsausschuss:
jeweils
· Nun werden die Mitglieder dieser Ausschüsse gebeten, in den ersten beiden Reihen des Plenarsaales Platz zu nehmen. Der jeweils für die Funktion vorgeschlagene Obmann nimmt zur Leitung der Sitzung des Ausschusses am Präsidium neben der Präsidentin Platz.
· Eröffnung der Sitzung durch die Präsidentin
· Wahl des Obmannes
· Übergabe des Vorsitzes
· Frage an die Ausschussmitglieder, ob ein Einwand gegen die Abstimmung der weiteren Wahlvorschläge (ObmannStv./Schriftf.) unter einem besteht.
· Abstimmung über den verteilten (Gesamt-)Wahlvorschlag durch ein entsprechendes Zeichen der stimmberechtigten Ausschussmitglieder. (Anmerkung: Eine Verlesung der Namen erfolgt nicht).
· Wahl des Ständigen Unterausschusses (Anmerkung: Eine Verlesung der Namen der Mitglieder und des Vertreters eines verhinderten Mitgliedes erfolgt nicht).
· Schluss der Sitzung
Ausschuss für innere Angelegenheiten |
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(24) |
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Mitglieder: |
Ersatzmitglieder: |
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SPÖ : |
Darabos Norbert, Mag. |
Hell Johann |
ÖVP : |
Gahr Hermann |
Amon Werner, MBA |
FPÖ : |
Darmann Gernot, Mag. |
Belakowitsch-Jenewein Dagmar, Dr. |
GRÜNE : |
Maurer Sigrid |
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STRONACH : |
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NEOS-LIF : |
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Wahlvorschlag:
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Obmann: |
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Obmannstellvertreter/in: |
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Schriftführer/in: |
Ständiger Unterausschuss des Ausschusses für innere Angelegenheiten |
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(18) |
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Mitglieder: |
Vertretung
verhinderter |
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SPÖ
: |
Knes Wolfgang |
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ÖVP
: |
Amon Werner, MBA |
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FPÖ
: |
Belakowitsch-Jenewein
Dagmar, Dr. |
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GRÜNE
: |
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STRONACH
: |
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NEOS-LIF
: |
Landesverteidigungsausschuss |
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(24) |
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Mitglieder: |
Ersatzmitglieder: |
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SPÖ : |
Gessl-Ranftl Andrea |
Antoni Konrad |
ÖVP : |
Amon Werner, MBA |
El Habbassi Asdin, BA |
FPÖ : |
Bösch Reinhard Eugen, Dr. |
Hafenecker Christian |
GRÜNE : |
Moser Gabriela, Dr. |
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STRONACH : |
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NEOS-LIF : |
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Wahlvorschlag:
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Obmann: |
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Obmannstellvertreter/in: |
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Schriftführer/in: |
Ständiger Unterausschuss des Landesverteidigungsausschusses |
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(18) |
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Mitglieder: |
Vertretung
verhinderter |
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SPÖ
: |
Gessl-Ranftl
Andrea |
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ÖVP
: |
Amon Werner, MBA |
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FPÖ
: |
Fuchs Hubert, MMag.
DDr. |
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GRÜNE
: |
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STRONACH
: |
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NEOS-LIF
: |