Wehrgesetz 2001, Heeresdisziplinargesetz 2002, Heeresgebührengesetz 2001 und Militärauszeichnungsgesetz 2002 (65 d.B.)

Einlangen im Nationalrat

Vorgesehen für den Landesverteidigungsausschuss

20. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens

21. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Landesverteidigungsausschuss

Landesverteidigungsausschuss: auf Tagesordnung in der 3. Sitzung des Ausschusses

Landesverteidigungsausschuss: Bericht 399 d.B.

Landesverteidigungsausschuss: Selbständiger Antrag betreffend Auslandseinsatzgesetz 2001 und Militärbefugnisgesetz (400 d.B.)

Auf der Tagesordnung der 41. Sitzung des Nationalrates

41. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Peter Pilz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Offenlegung der Verträge über die Beschaffung von Kampfflugzeugen (262/UEA)
abgelehnt
Dafür: G. Dagegen: S, V, F, B

41. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Dr. Manfred Haimbuchner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Offenlegung der Verträge und Unterlagen betreffend der Beschaffung von Kampfflugzeugen (263/UEA)
abgelehnt
Dafür: G, F. Dagegen: S, V, B

41. Sitzung des Nationalrates: Zweite und dritte Lesung

Wortmeldungen in der Debatte

41. Sitzung des Nationalrates: Abänderungsantrag der Abgeordneten Stefan Prähauser, Walter Murauer, Kolleginnen und Kollegen (AA-81)
angenommen
Dafür: S, V, G, F, B. Dagegen: -

41. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Dafür: S, V, G, F, B. Dagegen: -

41. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: S, V, G, F, B. Dagegen: -

Beschluss im Nationalrat 157/BNR

41. Sitzung des Nationalrates: Abstimmung über die dem Auschussbericht beigedruckten Entschließung 15/AEA
angenommen (54/E)
Dafür: S, V, F, B. Dagegen: G

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen in der Bundesrats-Kanzlei (Frist: 04.02.2008)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Änderungen gegenüber dem Gesetzentwurf in der Fassung des Nationalrat-Ausschussberichtes (7805/BR d.B.)

Zuweisung an den Landesverteidigungsausschuss des Bundesrates

Landesverteidigungsausschuss des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 11. Sitzung des Ausschusses

Landesverteidigungsausschuss des Bundesrates: Bericht 7869/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 751. Sitzung

751. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Johann Giefing

751. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

751. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Einhellig

Beschluss im Bundesrat 157/BNR