Bericht des Österreich-Konvents (III-136 d.B.)

Einlangen im Nationalrat

Vorgesehen für den Verfassungsausschuss

Abstandnahme von der Vervielfältigung

99. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens

99. Sitzung des Nationalrates: Antrag der Abgeordneten Mag. Wilhelm Molterer und Herbert Scheibner auf Wahl eines besonderen Ausschusses zur Vorberatung der Vorlage (749/GO)
angenommen

99. Sitzung des Nationalrates: Wahl des Besonderen Ausschusses zur Vorberatung des Berichtes des Österreich-Konvents, vorgelegt vom Bundeskanzler (III-136 der Beilagen) zur Vorberatung der Vorlage

Besonderer Ausschuss zur Vorberatung des Berichtes des Österreich-Konvents, vorgelegt vom Bundeskanzler (III-136 der Beilagen): auf Tagesordnung in der 1. Sitzung des Ausschusses

Besonderer Ausschuss zur Vorberatung des Berichtes des Österreich-Konvents, vorgelegt vom Bundeskanzler (III-136 der Beilagen): auf Tagesordnung in der 2. Sitzung des Ausschusses

Besonderer Ausschuss zur Vorberatung des Berichtes des Österreich-Konvents, vorgelegt vom Bundeskanzler (III-136 der Beilagen): auf Tagesordnung in der 3. Sitzung des Ausschusses

Besonderer Ausschuss zur Vorberatung des Berichtes des Österreich-Konvents, vorgelegt vom Bundeskanzler (III-136 der Beilagen): auf Tagesordnung in der 4. Sitzung des Ausschusses

Besonderer Ausschuss zur Vorberatung des Berichtes des Österreich-Konvents, vorgelegt vom Bundeskanzler (III-136 der Beilagen): auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses

Besonderer Ausschuss zur Vorberatung des Berichtes des Österreich-Konvents, vorgelegt vom Bundeskanzler (III-136 der Beilagen): auf Tagesordnung in der 6. Sitzung des Ausschusses

Besonderer Ausschuss zur Vorberatung des Berichtes des Österreich-Konvents, vorgelegt vom Bundeskanzler (III-136 der Beilagen): auf Tagesordnung in der 7. Sitzung des Ausschusses

Besonderer Ausschuss zur Vorberatung des Berichtes des Österreich-Konvents, vorgelegt vom Bundeskanzler (III-136 der Beilagen): auf Tagesordnung in der 8. Sitzung des Ausschusses

Besonderer Ausschuss zur Vorberatung des Berichtes des Österreich-Konvents, vorgelegt vom Bundeskanzler (III-136 der Beilagen): auf Tagesordnung in der 9. Sitzung des Ausschusses

Besonderer Ausschuss zur Vorberatung des Berichtes des Österreich-Konvents, vorgelegt vom Bundeskanzler (III-136 der Beilagen): auf Tagesordnung in der 10. Sitzung des Ausschusses

Besonderer Ausschuss zur Vorberatung des Berichtes des Österreich-Konvents, vorgelegt vom Bundeskanzler (III-136 der Beilagen): Bericht 1584 d.B.

99. Sitzung des Nationalrates: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

Arbeitsunterlage des Besonderen Ausschusses zur Vorberatung des Berichtes des Österreich-Konvents, vorgelegt vom Bundeskanzler (III-136 der Beilagen): Arbeitsunterlagen für die 4. Sitzung (6/ARB)

Arbeitsunterlage des Besonderen Ausschusses zur Vorberatung des Berichtes des Österreich-Konvents, vorgelegt vom Bundeskanzler (III-136 der Beilagen): Arbeitsunterlagen für die 5. Sitzung (1/ARB)

Arbeitsunterlage des Besonderen Ausschusses zur Vorberatung des Berichtes des Österreich-Konvents, vorgelegt vom Bundeskanzler (III-136 der Beilagen): Arbeitsunterlagen für die 6. Sitzung (2/ARB)

Arbeitsunterlage des Besonderen Ausschusses zur Vorberatung des Berichtes des Österreich-Konvents, vorgelegt vom Bundeskanzler (III-136 der Beilagen): Arbeitsunterlagen für die 6. Sitzung (7/ARB)

Arbeitsunterlage des Besonderen Ausschusses zur Vorberatung des Berichtes des Österreich-Konvents, vorgelegt vom Bundeskanzler (III-136 der Beilagen): Arbeitsunterlage für die 7. Sitzung (3/ARB)

Arbeitsunterlage des Besonderen Ausschusses zur Vorberatung des Berichtes des Österreich-Konvents, vorgelegt vom Bundeskanzler (III-136 der Beilagen): Arbeitsunterlagen für die 8. Sitzung (4/ARB)

Arbeitsunterlage des Besonderen Ausschusses zur Vorberatung des Berichtes des Österreich-Konvents, vorgelegt vom Bundeskanzler (III-136 der Beilagen): Arbeitsunterlagen für die 9. Sitzung (5/ARB)

Arbeitsunterlage des Besonderen Ausschusses zur Vorberatung des Berichtes des Österreich-Konvents, vorgelegt vom Bundeskanzler (III-136 der Beilagen): Arbeitsunterlagen für die 9. Sitzung (8/ARB)

siehe auch Parlamentskorrespondenz (2006): Verfassungsreform: Besonderer Ausschuss beendet Arbeit. (3495/MED-K/K. GP)

Auf der Tagesordnung der 163. Sitzung des Nationalrates

163. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Ulrike Baumgartner-Gabitzer, Herbert Scheibner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Fortsetzung der Arbeiten an einer umfassenden Verfassungsreform (402/UEA)
angenommen (209/E)
Dafür: V, F. Dagegen: S, G (F teilweise dafür)

163. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Alfred Gusenbauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bundesverfassungsgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz um Bestimmungen über einen weisungsfreien Bundesstaatsanwalt ergänzt wird (403/UEA)
abgelehnt
Dafür: S. Dagegen: V, F, G

163. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Eva Glawischnig-Piesczek, Kolleginnen und Kollegen betreffend "gläserne Parteikassen" (404/UEA)
abgelehnt
Dafür: F, G. Dagegen: V, S (F teilweise dafür)

163. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Eva Glawischnig-Piesczek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Minderheitenrecht zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses (405/UEA)
abgelehnt
Dafür: S, F, G. Dagegen: V (F teilweise dafür)

163. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Eva Glawischnig-Piesczek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erweiterung der Zuständigkeiten des Rechnungshofes (406/UEA)
abgelehnt
Dafür: S, F, G. Dagegen: V (F teilweise dafür)

163. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Reinhold Lopatka, Dipl.-Ing. Uwe Scheuch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Überprüfung der Funktionstüchtigkeit des Parteienfinanzierungssystems (407/UEA)
angenommen (210/E)
Dafür: V, F. Dagegen: S, G (F teilweise dafür)

163. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Alfred Gusenbauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Senkung des Wahlalters (408/UEA)
abgelehnt
Dafür: S, F, G. Dagegen: V (F teilweise dafür)

163. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Alfred Gusenbauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend bundeseinheitlicher Jugendschutz (409/UEA)
abgelehnt
Dafür: S, G. Dagegen: V, F

163. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Walter Tancsits, Maximilian Walch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbesserung der Pflegesituation der pflegebedürftigen Menschen in Österreich sowie Vorsorge für regelmäßige Erhöhungen im Pflegegeldbereich (410/UEA)
angenommen (211/E)
Dafür: V, F, G. Dagegen: S

163. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Alfred Gusenbauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Veröffentlichung von Parteispenden (411/UEA)
abgelehnt
Dafür: S, F, G. Dagegen: V (F teilweise dafür)

163. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Christine Lapp, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbesserung der Situation für Pflegebedürftige und Pflegende (412/UEA)
abgelehnt
Dafür: S, G. Dagegen: V, F

163. Sitzung des Nationalrates: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

163. Sitzung des Nationalrates: Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: V, S, F, G. Dagegen: -