Wortmeldung
des Abgeordneten Dr. Peter Kostelka zum Verlangen des Abgeordneten Mag. Johann Ewald Stadler auf Erteilung eines Ordnungsrufes sowie Verlangen auf Erteilung eines Ordnungsrufes 282Wortmeldung des Abgeordneten Dr. Andreas Khol zum Verlangen des Abgeordneten Mag. Johann Ewald Stadler auf Erteilung eines Ordnungsrufes 282
Feststellung des Präsidenten MMag. Dr. Willi Brauneder zu den Verlangen auf Erteilung eines Ordnungsrufes 282
Aktuelle Stunde (15.)
Thema: "Soll man den Strafverfolgungsbehörden in ihrem derzeitigen Zustand (freie Ausreise der Kurdenmörder, Ermittlungspannen bei den Briefbombenattentätern) Rasterfahndung und Lauschangriff zur Verfügung stellen?"
Redner:
Bundesminister Dr. Nikolaus Michalek 26
Mag. Dr. Maria Theresia Fekter 30
MMag. Dr. Madeleine Petrovic 34
Ausschüsse
Zuweisungen 42
Dringliche Anfrage
der Abgeordneten Mag. Dr. Heide Schmidt und Genossen an die Bundesministerin für Unterricht und kulturelle Angelegenheiten betreffend jahrelange Versäumnisse in der Bildungspolitik und die Kostenexplosion im Schulbereich (2569/J) 115
Begründung: Mag. Dr. Heide Schmidt 123
Bundesministerin Elisabeth Gehrer 127
Debatte:
Dr. Hans Peter Haselsteiner (tatsächliche Berichtigung) 138