Enthebung der BM für soziale Sicherheit und Generationen Dr. Sickl/Ernennung von Mag. Haupt zum BM für soziale Sicherheit und Generationen (123/GO)

43. Sitzung des Nationalrates: Zuschrift betreffend Ernennungen, Enthebungen und Ableben von Mitgliedern der Bundesregierung

43. Sitzung des Nationalrates: Verlangen auf Durchführung einer Debatte

43. Sitzung des Nationalrates: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

43. Sitzung des Nationalrates: Misstrauensantrag der Abgeordneten Dr. Alfred Gusenbauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend gegen Bundesminister für Justiz Dr. Böhmdorfer Dieter (147/UEA)
abgelehnt
Dafür: S, G. Dagegen: F, V

43. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Alexander Van der Bellen, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bundesminister für Justiz Dr. Böhmdorfer Dieter von seinem Amt zu entbinden (148/UEA)
abgelehnt
Dafür: S, G. Dagegen: F, V

43. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Änderung des Bundespflegegeldgesetzes zugunsten der Pflegebedürftigen, (149/UEA)
abgelehnt
Dafür: G. Dagegen: S, F, V

43. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Annemarie Reitsamer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zurücknahme von Verschlechterungen im Arbeitslosenversicherungsbereich (150/UEA)
abgelehnt
Dafür: S, G. Dagegen: F, V

43. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Elisabeth Pittermann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abschaffung der unsozialen Ambulanzgebühren (151/UEA)
abgelehnt
Dafür: S, G. Dagegen: F, V

43. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Karl Dobnigg, Kolleginnen und Kollegen betreffend Änderung des Bundespflegegeldgesetzes Aufnahme von Verhandlungen mit den Ländern zur Schaffung gleichwertiger Regelungen (152/UEA)
abgelehnt
Dafür: S. Dagegen: F, V, G

43. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Peter Kostelka, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bekanntgabe der Namen der im Zusammenhang mit der illegalen Weitergabe von Polizeidaten bespitzelten Personen (153/UEA)
abgelehnt
Dafür: S, G. Dagegen: F, V

669. Sitzung: Zuschrift betreffend Ernennungen, Enthebungen und Ableben von Mitgliedern der Bundesregierung