Bundesfinanzgesetz 2004 - BFG 2004) (61 d.B.)

Einlangen im Nationalrat

Bundesfinanzgesetz

Vorgesehen für den Budgetausschuss

14. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens

14. Sitzung des Nationalrates: Antrag auf Durchführung einer ersten Lesung (347/GO)
angenommen

14. Sitzung des Nationalrates: Einbegleitende Rede von Mag. Karl-Heinz Grasser

Auf der Tagesordnung der 15. Sitzung des Nationalrates

15. Sitzung des Nationalrates: Erste Lesung

Wortmeldungen in der Debatte

15. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Budgetausschuss

Budgetausschuss: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses

Budgetausschuss: Unterausschuss eingesetzt (1/A-BU)

Unterausschuss des Budgetausschusses: Vorbehandlung in der 1. Sitzung des Ausschusses

Unterausschuss des Budgetausschusses: Vorbehandlung in der 1. Sitzung des Ausschusses
BKA mit Dienststellen - Oberste Organe

Unterausschuss des Budgetausschusses: Vorbehandlung in der 1. Sitzung des Ausschusses
Soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz - Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

Unterausschuss des Budgetausschusses: Vorbehandlung in der 1. Sitzung des Ausschusses
Gesundheit und Frauen - Militärische Angelegenheiten

Unterausschuss des Budgetausschusses: Vorbehandlung in der 1. Sitzung des Ausschusses
Verkehr, Innovation und Technologie - Wirtschaft und Arbeit

Unterausschuss des Budgetausschusses: Vorbehandlung in der 1. Sitzung des Ausschusses
Bildung, Wissenschaft und Kultur - Inneres - Justiz

Unterausschuss des Budgetausschusses: Vorbehandlung in der 1. Sitzung des Ausschusses
Äußeres - Finanzen

Vorbehandlung abgeschlossen

Budgetausschuss: auf Tagesordnung in der 7. Sitzung des Ausschusses

Budgetausschuss: Bericht 113 d.B.

Auf der Tagesordnung der 22. Sitzung des Nationalrates

Auf der Tagesordnung der 23. Sitzung des Nationalrates

23. Sitzung des Nationalrates: Antrag der Abgeordneten Mag. Wilhelm Molterer, Dr. Josef Cap, Herbert Scheibner und Karl Öllinger auf Vertagung (739/GO)
angenommen
Einstimmig

Auf der Tagesordnung der 24. Sitzung des Nationalrates

24. Sitzung des Nationalrates: Antrag der Abgeordneten Mag. Wilhelm Molterer, Dr. Josef Cap, Herbert Scheibner und Karl Öllinger auf Vertagung (740/GO)
angenommen
Einstimmig

24. Sitzung des Nationalrates: Abänderungsantrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen (AA-21)
abgelehnt
Dafür: S, G. Dagegen: V, F

24. Sitzung des Nationalrates: Abänderungsantrag der Abgeordneten Mag. Terezija Stoisits, Dr. Josef Cap, Kolleginnen und Kollegen (AA-22)
abgelehnt
Dafür: S, G. Dagegen: V, F

Auf der Tagesordnung der 25. Sitzung des Nationalrates

25. Sitzung des Nationalrates: Misstrauensantrag der Abgeordneten Dr. Alexander Van der Bellen, Kolleginnen und Kollegen betreffend Versagung des Vertrauens gegenüber dem Bundesminister für Finanzen (45/UEA)
abgelehnt
Dafür: S, G. Dagegen: V, F

25. Sitzung des Nationalrates: Abänderungsantrag der Abgeordneten Jakob Auer, Dipl.-Ing. Maximilian Hofmann, Kolleginnen und Kollegen (AA-24)
angenommen
Getrennte Abstimmung (teils einstimmig, teils mehrstimmig (dafür: V, S, F bzw. V, F))

25. Sitzung des Nationalrates: Zweite und dritte Lesung

Wortmeldungen in der Debatte

25. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Getrennte Abstimmung (teils einstimmig, teils mehrstimmig (dafür: V, S, F bzw. V, F))

25. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: V, F. Dagegen: S, G

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 18.08.2003)

kein Mitwirkungsrecht des Bundesrats

697. Sitzung: Bekanntgabe des Gesetzesbeschlusses