Plenarsitzung
Parlamentskorrespondenz
04.07.2013 - Arbeitslosigkeit und Pflege - zentrale Fragen der Sozialpolitik
04.07.2013 - Ein umfassendes Sozialpaket am Ende der Legislaturperiode
04.07.2013 - Abgeordnete zu Hypo: Schaden minimieren, Vorgänge aufklären
04.07.2013 - Kurze Debatte über weitere Mautfreiheit auf Streckenstück der A 12
04.07.2013 - Unvereinbarkeits- und Transparenzgesetz wird repariert
04.07.2013 - Erwerb der Staatsbürgerschaft wird für gut Integrierte erleichtert
05.07.2013 - Ausweitung der Ganztagsbetreuung einstimmig beschlossen
TOP 3-6 Arbeitsrechts-Änderungsgesetz 2013 – ARÄG 2013
2504 d.B., 2505 d.B., 2506 d.B., 2507 d.B.
- Normaldebatte mit Einzelredezeitbeschränkung: 20 min
TOP 7 2. Sozialversicherungs-Änderungsgesetz 2013 - 2. SVÄG 2013
- Normaldebatte mit Einzelredezeitbeschränkung: 20 min
TOP 8 Familienlastenausgleichsgesetz 1967
- Normaldebatte mit Einzelredezeitbeschränkung: 20 min
TOP 9-10 Bauarbeiter-Urlaubs- und Abfertigungsgesetz, ASVG, Arbeitslosenversicherungsgesetz 1977 und Arbeitsmarktpolitik-Finanzierungsgesetz
- Normaldebatte mit Einzelredezeitbeschränkung: 20 min
TOP 11 Land- und forstwirtschaftliches Berufsausbildungsgesetz und Landarbeitsgesetz 1984
- Normaldebatte mit Einzelredezeitbeschränkung: 20 min
TOP 12 Unvereinbarkeits- und Transparenz-Gesetz und Bezügebegrenzungs-BVG
- Normaldebatte mit Einzelredezeitbeschränkung: 20 min
ERHÖHTES QUORUM
TOP 13 Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979, Gehaltsgesetz 1956, Vertragsbedienstetengesetz 1948 u.a. Ges.
- Normaldebatte mit Einzelredezeitbeschränkung: 20 min
Dringliche Anfrage der Abg. Mag. Kogler, K & K an die BM für Finanzen betr. Totalschaden in der Hypo Alpe Adria
- Dringliche Anfrage/Dringlicher Antrag mit Einzelredezeitbeschränkung: 10 min
Blockredezeit der Debatte in Minuten
Kurze Debatte über Fristsetzungsantrag betr. Antrag 321/A der Abg. Neubauer, K & K
- Kurze Debatte mit Einzelredezeitbeschränkung: 5 min
TOP 14 Empfehlung des Rates zum nationalen Reformprogramm Österreichs 2013 mit einer Stellungnahme des Rates zum Stabilitätsprogramm Österreichs für die Jahre 2012 bis 2017
- Normaldebatte mit Einzelredezeitbeschränkung: 20 min
TOP 15-22 Staatsbürgerschaftsgesetz 1985
2539 d.B., 2540 d.B., 2541 d.B., 2542 d.B., 2543 d.B., 2544 d.B., 2545 d.B., 2546 d.B.
- Normaldebatte mit Einzelredezeitbeschränkung: 20 min
TOP 23-24 Verwaltungsgerichtsbarkeits-Anpassungsgesetz-Inneres
- Normaldebatte mit Einzelredezeitbeschränkung: 20 min
TOP 25-26 Zivildienstgesetz u.a. Ges. (ZDG-Novelle 2013)
- Normaldebatte mit Einzelredezeitbeschränkung: 20 min
ERHÖHTES QUORUM
TOP 27-28 Sicherheitspolizeigesetz (SPG-Novelle 2013)
- Normaldebatte mit Einzelredezeitbeschränkung: 20 min
TOP 29 Exekutivdienstzeichengesetz und Verwundetenmedaillengesetz
- Normaldebatte mit Einzelredezeitbeschränkung: 20 min
TOP 30 Protokoll gegen unerlaubte Herstellung von Schusswaffen, in Ergänzung des Übereinkommens der Vereinten Nationen gegen die grenzüberschreitende organisierte Kriminalität
- Normaldebatte mit Einzelredezeitbeschränkung: 20 min
TOP 31 Vereinbarung gemäß Artikel 15a B-VG über den weiteren Ausbau ganztägiger Schulformen
- Normaldebatte mit Einzelredezeitbeschränkung: 20 min
TOP 32-35 Schulbehörden – Verwaltungsreformgesetz 2013
2498 d.B., 2497 d.B., 2499 d.B., 2500 d.B.
- Normaldebatte mit Einzelredezeitbeschränkung: 20 min
ERHÖHTES QUORUM
TOP 36 Schwerpunkt zur politischen Bildung anlässlich der Befreiung vom NS-Terror und des Endes des Zweiten Weltkrieges vor 70 Jahren
- Normaldebatte mit Einzelredezeitbeschränkung: 20 min
Sitzungsverlauf
Beschlüsse
Erläuterungen zu dieser Seite
Hier sind jene Anträge ersichtlich, die in dieser Sitzung eingebracht wurden und abgestimmt werden. Ebenso sind vorgelegte Verlangen ersichtlich. Unselbständige Entschließungsanträge werden in der Reihenfolge der Abstimmung angezeigt.
Hinweis: Die Ergebnisse sämtlicher Abstimmungen dieser Sitzung werden nach Genehmigung des Amtlichen Protokolls auf der Webseite des Parlaments veröffentlicht.
Fragestunde