Entschließungsantrag
der Abgeordneten Herbert Scheibner und Genossen betreffend Klärung der offenen Probleme zwischen Slowenien und Österreich vor dem Beitritt der Republik Slowenien zur Europäischen Union – Ablehnung 37, 52Beratungsgruppe IX: Kapitel 63: Handel, Gewerbe, Industrie, Fremdenverkehr, Kapitel 64: Bauten und Technik (einschließlich Konjunkturausgleich-Voranschlag) 52
Redner:
Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn 53
Willi Sauer (tatsächliche Berichtigung) 55
Dr. Alexander Van der Bellen 76, 116
Bundesminister Dr. Hannes Farnleitner 78, 113, 123
Dipl.-Ing. Maximilian Hofmann 107
Annahme der Beratungsgruppe IX 124
Entschließungsantrag der Abgeordneten Edith Haller und Genossen betreffend die rasche Umsetzung von Maßnahmen zur Mautfreistellung für die Benützung von grenznahen Straßenabschnitten – Ablehnung 87, 124
Entschließungsantrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Maximilian Hofmann und Genossen betreffend die sich abzeichnenden Fehlentwicklungen bei der Neuorganisation der E-Wirtschaft sowie die Fehlentwicklung des österreichischen Strommarktes durch die Kürzung der Förderungen im Bereich Energie – Ablehnung 108, 124