Allgemeines Sozialversicherungsgesetz, Gewerbliches Sozialversicherungsgesetz u.a., Änderung (412/A)

Einbringung im Nationalrat

Übermittlung an das Bundeskanzleramt, das Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten, das Bundesministerium für Finanzen, das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft, das Bundesministerium für öffentliche Leistung und Sport, das Bundesministerium für soziale Sicherheit und Generationen und das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit

Vorgesehen für den Ausschuss für Arbeit und Soziales

61. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung

62. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales

63. Sitzung des Nationalrates: Antrag der Abgeordneten Dr. Alois Pumberger, Dr. Günther Leiner, Kolleginnen und Kollegen auf Fristsetzung zur Berichterstattung durch den Ausschuss für Arbeit und Soziales (175/GO)
angenommen
Dafür: F, V. Dagegen: S, G

Ausschuss für Arbeit und Soziales: Fristsetzung für Berichterstattung: 30.03.2001

Ausschuss für Arbeit und Soziales: auf Tagesordnung in der 9. Sitzung des Ausschusses

65. Sitzung des Nationalrates: Antrag der Abgeordneten Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen auf Rückverweisung (198/GO)
abgelehnt

65. Sitzung des Nationalrates: Abänderungsantrag der Abgeordneten Dr. Alois Pumberger, Dr. Erwin Rasinger, Kolleginnen und Kollegen (AA-108)
angenommen
Getrennte Abstimmung (dafür: F, V)

65. Sitzung des Nationalrates: Abänderungsantrag der Abgeordneten Dr. Alfred Gusenbauer, Kolleginnen und Kollegen (AA-109)
abgelehnt
Namentliche Abstimmung (hinsichtlich Art. 1 (abgegebene Stimmen: 173, davon Ja-Stimmen: 74, Nein-Stimmen: 99); restliche Teile (dafür: S, G))

65. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abschaffung der Krankensteuer (245/UEA)
abgelehnt
Dafür: S, G. Dagegen: F, V

65. Sitzung des Nationalrates: Mündliche Berichterstattung durch den Abgeordneten Helmut Dietachmayr, da kein Berichterstatter vom Ausschuss bestimmt

65. Sitzung des Nationalrates: Zweite und dritte Lesung

Wortmeldungen in der Debatte

65. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Getrennte Abstimmung (dafür: F, V)

65. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Namentliche Abstimmung (abgegebene Stimmen: 175, davon Ja-Stimmen: 99, Nein-Stimmen: 76)

Auf der Tagesordnung der 65. Sitzung des Nationalrates

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Änderungen gegenüber dem Gesetzentwurf in der Fassung des Nationalrat-Ausschussberichtes (6332/BR d.B.)

Zuweisung an den Ausschuss für soziale Sicherheit und Generationen des Bundesrates

Ausschuss für soziale Sicherheit und Generationen des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 6. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für soziale Sicherheit und Generationen des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 8. Sitzung des Ausschusses

Auf der Tagesordnung der 675. Sitzung

675. Sitzung: Berichterstattung durch die Bundesrätin Hedda Kainz

675. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

675. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen