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Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Ich darf Sie ersuchen, Ihre Plätze einzunehmen und erkläre die 22. Sitzung des Nationalrates für eröffnet.

Ich darf alle Abgeordneten im Saal – ob in den Sitzreihen oder auf der Galerie – recht herzlich begrüßen. Ich begrüße die Bundesregierung, an deren Spitze Bundeskanzler und Vizekanzler. Ich begrüße vor allem auch die Österreicherinnen und Österreicher vor den Fernsehgeräten.

Zur Erklärung: Wir tagen heute mit einer reduzierten Zahl an Abgeordneten, 96 an der Zahl. Sie sehen es: Wir halten größere Abstände in den Sitzreihen und auf der Galerie. Es ist für uns eine große Herausforderung, auch hier die Bestimmungen der Gesundheitsbehörden bestmöglich einzuhalten.

Ich darf Sie darüber informieren, dass nunmehr auch Abgeordnete Großbauer mit dem Coronavirus infiziert ist, und darf jene Damen und Herren, die mit ihr näheren Kontakt hatten, ersuchen, sich zu melden. Sie selbst gab an, keine Kategorie-I-Begegnungen gehabt zu haben. Wir wünschen jedenfalls ihr und auch Abgeordnetem Singer von dieser Stelle alles Gute! (Allgemeiner Beifall.)

Aufgrund des Erlasses des Bundesministers für Gesundheit und Soziales betreffend das Tragen von Masken habe ich die Empfehlung gegeben, solche Masken, wenn Sie in Bewegung sind und den erforderlichen Abstand nicht einhalten können, zu tragen. Sie sehen, wir haben auch eine Plexiglaswand als Schutz, damit Rednerinnen und Redner ungehindert sprechen können. Ich bitte Sie darum, sich auch bei Wortmeldungen zur Geschäftsbehandlung beziehungsweise bei der Angelobung so zu positionieren, dass man hinter der mobilen Plexiglaswand steht. Es gilt auch unvermindert, sich die Hände zu desinfizieren und die betreffenden Verordnungen entsprechend einzuhalten.

Ich darf mich bei allen Parteien und bei den Vertretern aller Fraktionen sehr herzlich dafür bedanken, dass wir diese Sitzung in dieser Form abhalten können. Es verlangt großes gegenseitiges Vertrauen, um diesen Schulterschluss – gerade was das Prozedere anlangt – hier gemeinsam zu vollziehen.

Ich darf mich bei der Parlamentsdirektion bedanken, bei Parlamentsdirektor Dossi und seinem Team, das in dieser Kürze der Zeit Maßnahmen gesetzt hat, die es ermöglichen, einen klaglosen Ablauf der Sitzung zu gewährleisten, denn es ist notwendig, dass das österreichische Parlament auch in der Krise zu jeder Zeit tagen kann, um jene Maßnahmen, die von der Regierung vorgeschlagen wurden oder aus Initiativanträgen hervorgegangen sind, in Gesetze zu gießen und sie auch zu beschließen und somit die Grundlage für die Rechtsstaatlichkeit und für das Handeln der Behörden auch jederzeit und überall sicherzustellen. Und ich danke vor allem allen Österreicherinnen und Österreichern, die sich, was ihre Disziplin anlangt, in den letzten Wochen so mustergültig verhalten haben. Halten Sie durch und gehen wir gemeinsam diesen Weg!

Die Abstimmungen über die Verhandlungsgegenstände finden heute wieder in dieser gelockerten Sitzordnung statt, und zwar geblockt am Ende der Sitzung.

Hinsichtlich der entschuldigten Abgeordneten wird eine Liste im Sitzungssaal verteilt werden. Diese Liste wird dem Amtlichen Protokoll beigelegt werden.

Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich, Lukas Brandweiner, Mag. Romana Deckenbacher, Franz Leonhard Eßl, Hermann Gahr, Maria Großbauer, Kira Grünberg, Ing. Josef Hechenberger, Eva-Maria Himmelbauer, BSc, Hans Stefan Hintner, Franz Hörl, Mag. Johanna Jachs, Mag. Carmen Jeitler-Cincelli, BA, Rebecca Kirchbaumer, Andreas Kühberger, Karl Mahrer, BA, Irene Neumann-Hartberger, Dipl.-Kffr. (FH) Elisabeth Pfurtscheller, Carina Reiter, Mag. Corinna Scharzenberger, Mag. Elisabeth Scheucher-Pichler, Karl Schmidhofer, Joachim Schnabel, Gabriela Schwarz, Norbert Sieber, Johann Singer, Christoph Stark, Dr. Christian Stocker, Ing. Mag. (FH) Alexandra Tanda, MMag. Dr. Agnes Totter, BEd, Ing. Johann Weber, Mag. Peter Weidinger, Bettina Zopf, Mag. Ruth Becher, Mag. Thomas Drozda, Cornelia Ecker, Mag. Karin Greiner, Gabriele Heinisch-Hosek, Julia Elisabeth Herr, Klaus Köchl, Robert Laimer, Mag. Verena Nussbaum, Mag. Dr. Petra Oberrauner, Sabine Schatz, Alois Schroll, Michael Seemayer, Rudolf Silvan, Petra Vorderwinkler, Petra Wimmer, Rainer Wimmer, Mag. Selma Yildirim, Nurten Yılmaz, Dr. Reinhard Eugen Bösch, Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Rosa Ecker, MBA, Mag. Gerald Hauser, Alois Kainz, Christian Lausch, Edith Mühlberghuber, Mag. Christian Ragger, Christian Ries, Peter Schmiedlechner, Mag. Philipp Schrangl, Mag. Harald Stefan, Petra Steger, Peter Wurm, Mag. Faika El-Nagashi, Mag. Ulrike Fischer, Heike Grebien, Ing. Martin Litschauer, Barbara Neßler, Bedrana Ribo, MA, Dr. Astrid Rössler, Clemens Stammler, Dipl.-Ing. Olga Voglauer, Süleyman Zorba, Michael Bernhard, Dr. Helmut Brandstätter, Mag. Felix Eypeltauer, Fiona Fiedler, BEd, Dr. Stephanie Krisper, Mag. Gerald Loacker, Dr. Johannes Margreiter.

Eine Mitteilung noch: Gestern ist ein Ehering bei der Desinfektionsstelle gefunden worden. Er trägt kein Monogramm. Wem er abgeht, den würde ich bitten, sich beim Präsidium zu melden. (Allgemeine Heiterkeit.)