Sitzungsverlauf
| Datum | Stand des parlamentarischen Verfahrens | ||||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| 06.07.2026 | 85. Sitzung | ||||||||||
| 06.07.2026 |
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| TOP 1 | Österreichische Afrikastrategie 2026-2029 (538 d.B.) | ||||||||||
| TOP 2 | Unterstützung des Projekts der Schaffung eines Minderheiten- und Autonomiezentrums in Bozen (533 d.B.) | ||||||||||
| TOP 3 | Klares Bekenntnis Österreichs zum Schutz und Erhalt der Deutschen Schule in Südtirol (534 d.B.) | ||||||||||
| TOP 4 | Klare außenpolitische Positionierung Österreichs zum fortbestehenden Selbstbestimmungsrecht der Südtiroler Volksgruppe (535 d.B.) | ||||||||||
| TOP 5 | Amnestie für die letzten noch lebenden Südtiroler Freiheitskämpfer sowie späte Gerechtigkeit für bereits verstorbene Freiheitskämpfer (536 d.B.) | ||||||||||
| TOP 6 | Einspruch der Republik Österreich gegen den Beitritt der Demokratischen Volksrepublik Algerien zum Übereinkommen zur Befreiung ausländischer öffentlicher Urkunden von der Beglaubigung (537 d.B.) | ||||||||||
| TOP 7 | Österreichs Bemühungen für einen nachhaltigen Friedensprozess im israelisch-palästinensischen Konflikt (545 d.B.) | ||||||||||
| TOP 8 | Luftfahrtgesetz (579 d.B.) | ||||||||||
| TOP 9 | Fluglärmschutz und Nachtruhe für die Bewohner:innen der Flughafenregion Wien (580 d.B.) | ||||||||||
| TOP 10 | 42. KFG-Novelle (581 d.B.) | ||||||||||
| TOP 11 | Bundesstraßengesetz 1971 (582 d.B.) | ||||||||||
| TOP 12 | Schneller bauen statt doppelt prüfen: Verfahrensvollkonzentration für Infrastrukturvorhaben nach dem 3. Abschnitt des UVP-G 2000 beim Bund (583 d.B.) | ||||||||||
| TOP 13 | Konsequentes Vorgehen gegen Drogenlenker (584 d.B.) | ||||||||||
| TOP 14 | faire Wettbewerbsbedingungen durch wirksame Importkontrollen bei Agrarerzeugnissen aus Drittstaaten sicherstellen (558 d.B.) | ||||||||||
| TOP 15 | Schutz der heimischen Landwirte und Konsumenten - sofortiger Importstopp für Agrarerzeugnisse, die nicht den österreichischen Standards entsprechen (559 d.B.) | ||||||||||
| TOP 16 | Genereller Import-Stopp von nicht den österreichischen Standards entsprechenden Lebens- und Futtermitteln aus der Ukraine (560 d.B.) | ||||||||||
| TOP 17 | CO2-Kosten zerstören österreichischen Wirtschaftsstandort und schädigen private Haushalte nachhaltig – Abschaffung des geplanten Emissionshandelssystem ETS 2 (585 d.B.) |
Beschlüsse
| Nr | Tagesordnungspunkt | ||||||||||
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| TOP 1 | Österreichische Afrikastrategie 2026-2029 (538 d.B.) |
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| TOP 2 | Unterstützung des Projekts der Schaffung eines Minderheiten- und Autonomiezentrums in Bozen (533 d.B.) |
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| TOP 3 | Klares Bekenntnis Österreichs zum Schutz und Erhalt der Deutschen Schule in Südtirol (534 d.B.) |
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| TOP 4 | Klare außenpolitische Positionierung Österreichs zum fortbestehenden Selbstbestimmungsrecht der Südtiroler Volksgruppe (535 d.B.) |
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| TOP 5 | Amnestie für die letzten noch lebenden Südtiroler Freiheitskämpfer sowie späte Gerechtigkeit für bereits verstorbene Freiheitskämpfer (536 d.B.) |
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| TOP 6 | Einspruch der Republik Österreich gegen den Beitritt der Demokratischen Volksrepublik Algerien zum Übereinkommen zur Befreiung ausländischer öffentlicher Urkunden von der Beglaubigung (537 d.B.) |
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| TOP 7 | Österreichs Bemühungen für einen nachhaltigen Friedensprozess im israelisch-palästinensischen Konflikt (545 d.B.) |
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| TOP 14 | faire Wettbewerbsbedingungen durch wirksame Importkontrollen bei Agrarerzeugnissen aus Drittstaaten sicherstellen (558 d.B.) |
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| TOP 15 | Schutz der heimischen Landwirte und Konsumenten - sofortiger Importstopp für Agrarerzeugnisse, die nicht den österreichischen Standards entsprechen (559 d.B.) |
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| TOP 16 | Genereller Import-Stopp von nicht den österreichischen Standards entsprechenden Lebens- und Futtermitteln aus der Ukraine (560 d.B.) |
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Strukturierte Darstellung
| Uhrzeit | Sitzungsverlauf | Mediathek und Protokoll |
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